AGB
1. Allgemeines:
1.1
Die Flexperto GmbH (nachfolgend „Flexperto“) bietet Dienstleistern verschiedenster Branchen (nachfolgend „Dienstleister“) internetgestützte Softwarelösungen (nachfolgend „Software“) zur Buchung und Veranstaltung von interaktiven Online-Beratungen und Präsenzberatungen. Die Lösungen umfassen insbesondere:
Die Möglichkeit für den Dienstleister, Termine mit seinen Kunden über die Software zu vereinbaren.
Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zur Online-Kommunikation in virtuellen Konferenzräumen.
Der Versand von textbasierten Nachrichten inklusive Dateiaustausch.
Die Verwaltung von Kundeninformationen.
Die Bereitstellung einer vom Dienstleister frei gestaltbaren Internetseite (nachstehend „Mini-Webseite“) auf einer Subdomain von Flexperto.
1.2
Flexperto erbringt die Leistungen für den Dienstleister ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “ AGB“). Diese regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Dienstleister und Flexperto.
1.4
Flexperto gewährt dem Dienstleister nach diesen AGB in Verbindung mit dem vom Dienstleister gewählten Tarifmodell ein einfaches, nicht ausschließliches und zeitlich für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags befristete Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht ist auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt.
Eine Übertragung von Rechten an der Software oder des Source Codes selbst ist nicht Gegenstand des Vertrages.
1.5
Als Bestandteil der Software wird Speicherplatz auf zentralen Servern zur Verfügung gestellt, auf den die mit der Software erzeugten und verarbeiteten Daten für die Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden können. Die Archivierung der Daten entsprechend den handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen, ist im Leistungsumfang nicht enthalten.
1.6
Die Nutzung der Software setzt die Registrierung eines Kontos durch den Dienstleister voraus. Die Registrierung eines Kontos ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Allen anderen ist die Nutzung der Software untersagt. Die Registrierung einer juristischen Person bzw. einer Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden.
2. Registrierung:
2.1
Die Registrierung und Erstellung eines Kontos als Dienstleister für die Nutzung der Flexperto Software erfolgt zunächst mittels eines Registrierungsformulars. Der Dienstleister hat die Informationsfelder des Registrierungsformulars (bzw. bei Online-Registrierung der Registrierungsmaske) vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und diesen AGB zuzustimmen.
Beim Anklicken des Buttons „Kostenlos registrieren“ kommt ein Vertrag zwischen dem Dienstleister und Flexperto über die Nutzung der Flexperto Software zustande, und zwar auf der Grundlage des vom Dienstleister gewählten Tarifmodells und ausschließlich unter Geltung dieser AGB.
Flexperto bestätigt den Vertragsabschluss per E-Mail mit Übersendung eines Aktivierungslinks, mit dem der Dienstleister sein Konto aktivieren kann.
2.2
Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind vom Dienstleister geheim zu halten und vor unbefugtem Zugang durch Dritte zu schützen. Es liegt ausschließlich in der Verantwortung des Dienstleisters sicherzustellen, dass der Zugang zur Software und die Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste ausschließlich durch den Dienstleister bzw. durch die von ihm bevollmächtigten Personen erfolgt. Besteht der Verdacht, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten des Dienstleisters Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist Flexperto unverzüglich zu informieren.
3. Gesetzliche oder sonstige Anforderungen an den Dienstleister
3.1
Soweit gesetzliche oder sonstige Anforderungen für die Ausübung der Beratungstätigkeit des Dienstleisters bestehen, obliegt dessen Einhaltung ausschließlich dem Dienstleister; dies gilt insbesondere für berufsrechtliche Regelungen (Arzt, Heilpraktiker, Rechtsanwalt, Steuerberater, etc.).
Der Dienstleister ist für die Einhaltung sämtlicher, für ihn geltenden Rechtsvorschriften im Zusammenhang mit der Erbringung seiner Dienstleistungen selbst verantwortlich. Flexperto weist insbesondere auf die Beachtung relevanter Regelungen des Fernabsatzrechts, des Teledienstrechts, des Steuerrechts, der Preisangabenverordnung, des Fernunterrichtschutzgesetzes, des Heilmittelwerbegesetzes und auf die Verpflichtungen im elektronischen Geschäftsverkehr hin.
3.2
Mit der Registrierung als Dienstleister versichert dieser gegenüber Flexperto, dass er sämtliche rechtlichen Voraussetzungen für die Erbringung seiner Beratungsleistungen erfüllt.
4. Allgemeine Pflichten des Dienstleisters
4.1
Für sämtliche Inhalte, die der Dienstleister auf seiner Mini-Webseite abrufbar hält oder speichert, ist der Dienstleister verantwortlich. Flexperto ist nicht verpflichtet, die Mini-Webseite des Dienstleisters auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
4.2
Auf der Mini-Webseite, und in den Online-Veranstaltungen dürfen keine Angaben getroffen, Äußerungen getätigt, Dateien eingestellt oder Inhalte vermittelt werden,die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten (insbesondere pornografische, rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale oder sonstige verwerfliche Inhalte) oder Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Marken-, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Weiterhin verpflichtet sich der Dienstleister, seine Mini-Webseite nicht zu Spam-Zwecken zu nutzen. Sollte Flexperto wegen gesetzeswidrigen Inhalts, den der Dienstleister auf seine Mini-Webseite bereitstellt, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (z.B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz u.s.w), dann ist der Dienstleister dazu verpflichtet, Flexperto alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Dienstleister ist auch dazu verpflichtet, Flexperto in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.
4.3
Der Dienstleister verpflichtet sich der Impressumspflicht auf seiner Mini-Webseite (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechend gesetzlichen Pflicht) von selbst nachzukommen.
4.4
Dem Dienstleister obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Die Datensicherung hat jedenfalls vor Vornahme jeder vom Dienstleister vorgenommenen Änderung zu erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten von Seiten Flexperto, soweit diese rechtzeitig durch Flexperto angekündigt wurden.
5. Widerruf des Verbrauchers, Ausschluss des Widerrufs
Soweit ein Dienstleister die Plattform als Verbraucher nutzt, d.h. zu einem Zweck, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, kann es den Mitgliedschaftsvertrag wie folgt widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss nach Ziffer 9.1 und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von Flexperto gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 EGBGB sowie der Pflichten von Flexperto gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Flexperto GmbH, c/o Mindspace Germany GmbH, Münzstraße 12, 10178 Berlin Deutschland
E-Mail: info@flexperto.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie Flexperto die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie Flexperto insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für Flexperto mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Bereitstellung, Verfügbarkeit
6.1
Aus technischen Gründen kann Flexperto eine dauerhafte vollständige Verfügbarkeit der Server, über die die Plattform betrieben wird, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit der Plattform – insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten – eingeschränkt sein. Flexperto wird den Dienstleister über die Durchführung geplanter Wartungsarbeiten und deren Umfang rechtzeitig durch einen Hinweis auf der Plattform informieren. Sollte das System unvorhergesehen ausfallen, wird Flexperto nach Möglichkeit die Dienstleister über den Umfang und die Dauer des Ausfalls unterrichten. Eine Haftung für den Zugang und die Nutzung der Flexperto Software sowie eine Gewähr für die ordnungsgemäße Abrechnung der Beratungsleistungen wird – mit Ausnahme der Regelungen in Ziff. 10 – von Flexperto nicht übernommen. Ferner ist der Zugang zu der Plattform auch abhängig von der vom Dienstleister zur Verfügung stehenden technischen Ausstattung sowie von der Datenübertragung im Internet.
6.2
Flexperto kann den Zugang zur Software jederzeit vorübergehend einschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit der Server von Flexperto (z.B. auch Angriffe aus dem Internet) oder zur Durchführung technischer Maßnahmen dient.
6.3
Im Fall der Nichtverfügbarkeit der Plattform infolge von unvorhersehbaren Ereignissen wie höherer Gewalt, Krieg, Arbeitskämpfen, Naturkatastrophen und sonstigen außerhalb des Einflussbereiches von Flexperto liegenden und von Flexperto nicht zu vertretenden Ereignissen, ist Flexperto für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von seinen vertraglichen Pflichten befreit. In einem solchen Fall sind sowohl Flexperto als auch die Dienstleister verpflichtet, die gegenseitigen Pflichten nach Treu und Glauben den veränderten Verhältnissen anzupassen.
7. Gebühren für die Nutzung der Software; Testzeitraum
7.1
Flexperto offeriert dem Dienstleister einen Testzeitraum von 30 Tagen ab Registrierung. In diesem Testzeitraum erhebt Flexperto keine monatliche Gebühr nach Ziffer 7.2.
7.2
Der Dienstleister hat für die Nutzung der Software an Flexperto eine monatliche Gebühr zu entrichten, die sich aus der aktuellen Preisliste des Tarifmodells von Flexperto ergibt, die abrufbar ist unter https://flexperto.com/pricing/.
8. Laufzeit, Kündigung
8.1
Der Vertrag zwischen dem Dienstleister und Flexperto wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und beginnt – auch im Falle des gebührenfreien Testzeitraums – mit Bestätigung der Registrierung durch Flexperto nach Ziffer 2.1.
8.2
Sofern der Dienstleister bis zum Ablauf des Testzeitraums kein kostenpflichtiges Tarifmodell bucht, wird sein Nutzerkonto in einen inaktiven Zustand versetzt. Mit Ablauf einer weiteren Frist von 30 Tagen wird das Vertragsverhältnis zwischen Flexperto und dem Dienstleister automatisch beendet und alle Daten des Nutzerkontos werden gemäß Ziffer 8.8 gelöscht.
8.3
Sofern vom Dienstleister ein kostenpflichtiges Tarifmodell gebucht wird, so ist die jeweils mit dem Dienstleister vereinbare Laufzeit maßgebend und beginnt mit der Buchung des Tarifmodells.
8.4
Im Falle einer monatlich vereinbarten Laufzeit ist der Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum nächsten Verlängerungstermin kündbar. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch um einen weiteren Monat.
8.5
Im Falle einer jährlich vereinbarten Laufzeit ist der Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zum nächsten Verlängerungstermin kündbar. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch um ein weiteres Jahr.
8.6
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
8.7
Jede Kündigung dieses Vertrags über Ihre Nutzung der Software kann online über die per E-Mail oder Brief erfolgen und wird mit Zugang wirksam.
8.8
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist Flexperto zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er wird sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Dienstleisters, einschließlich des elektronischen Schriftverkehrs, Kundendaten und Dokumente, löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Dienstleisters, insbesondere auch für eine etwaige Verpflichtung der Archivierung von Daten, die sich aus handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen ergeben können
9. Haftung:
Die gesetzliche und vertragliche Haftung von Flexperto auf Schadensersatz ist in jedem Falle wie folgt beschränkt:
Für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis haftet Flexperto der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.
Für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis haftet Flexperto nicht.
Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, für vorsätzliche Pflichtverletzungen, wenn und soweit Flexperto eine Garantie übernommen hat und für schuldhaft verursachte Körperschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit).
10. Datenschutz
Die Verarbeitung der von Experten überlassenen persönlichen Daten erfolgt unter Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften. Nähere Informationen hierzu finden Sie in den geltenden Datenschutzbestimmungen.
11. Sperrung von Zugängen
11.1
Flexperto behält sich vor, ohne Angabe von Gründen, insgesamt oder zu einzelnen Teilbereichen und nach eigenem Ermessen, den Dienstleister von der Nutzung der Software vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen sowie das Konto sowie sämtliche Daten dieses Dienstleisters zu löschen, wenn Flexperto Anhaltspunkte vorliegen, dass der Dienstleister gegen wesentliche Pflichten aus seinem Vertragsverhältnis mit Flexperto verstößt.
11.2
Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung wird die Zugangsberechtigung gesperrt und der Dienstleister wird hierüber per E-Mail benachrichtigt.
Schlussbestimmungen:
12.1
Flexperto behält sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB wird Flexperto dem Dienstleister per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten übermitteln. Auf die Änderung der AGB wird Flexperto auch auf der Onlineplattform hinweisen und die aktuelle Fassung der AGB auf der Onlineplattform einstellen. Widerspricht der Dienstleister der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Benachrichtigung von Flexperto über die Änderung der AGB, so gelten die geänderten AGB als von dem Dienstleister akzeptiert. Flexperto wird die Experten schriftlich per E-Mail auf die geänderten Bestimmungen und die Frist hinweisen.
12.2
Die AGB und das Rechtsverhältnis zwischen dem Dienstleister und Flexperto unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Kollisionsrechts. Ist der Experte Kaufmann, so ist Gerichtsstand für und gegen den Experten für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis zwischen dem Dienstleister und Flexperto Berlin; Flexperto hat das Recht, den Dienstleister auch an seinem Wohn- oder Firmensitz zu verklagen. Im Übrigen gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen